Zürcher Unterländer:
Für Gross bitte ins Bild klicken.
Uneinsichtigkeit und Eigenmächtigkeit der Exekutive ist kaum mehr zu überbieten
Wer das Gesamtverkehrskonzept GVK des Stadtrates studiert, kommt unweigerlich zum Schluss, dass es für eine expandierende Stadt wie Bülach nicht zu Ende gedacht ist. Andres Bührer (BSB) beantragte mit einem Postulat, den stadträtlichen Wurf im Gemeinderat zu beurteilen und das Ergebnis genehmigen zu lassen. Mit einem entsprechend breit abgestützten Konzept würden in der Folge laufende und auf dem GVK abgestützte Detailprojekte im Gemeinderat und in der Bevölkerung sicher deutlich leichter durchgehen.
Nun verweigert sich der Stadtrat dem vernünftigen Ansinnen Bührers und überlässt das GVK dem Parlament lediglich zur Kenntnisnahme und begründet diese Weigerung mit dem Slogan, „Konzepte seien Sache des Stadtrate“. Doch dass dies nicht der wahre Grund ist, erschliesst sich dem Leser sofort, denn der Vorstoss verlangt eine beurteilbare Aufbereitung des Konzeptes, womit der Stadtrat sicher einen Weg hätte finden können, wenn er denn wollen würde. Doch die amtierenden Stadträte wollen ihre Konzepte nicht absegnen lassen, sie wollen selber bestimmen, demokratische Legitimationen ist unerwünscht.
Wäre das GVK tatsächlich Mehrheitsfähig und schlüssig im Hinblick auf Bülachs Wachstum, so könnte man zur Tagesordnung übergehen, doch dem ist nicht so. Einige Beispiele von vielen:
-
Unnötige Ifangstrasse und sehr fragwürdiges Einbahnregime auf der Feldstrasse für für 10 Mio
-
Fehlende Ost-Westverbindung
-
Zentrumsdurchfahrt
-
Dosieranlagen zur Verkehrsfernhaltung an den Zufahrtsachsen nach Bülach
-
Absolut keine Bereitschaft erkennbar, den Verkehr in Bülach zu verflüssigen
Es ist an der Zeit, dass der Stadtrat anerkennt, dass das Parlament die Stimmbürgerschaft vertritt und rechtlich über der Exekutive steht. Es verbleibt die Hoffnung, dass das Parlament seine Rechte noch durchsetzt.
Beobachter-Stadt-Bülach, BSB