Mit ihrem Zeitungsartikel „Vorschläge statt Vorwürfe“ hat die SP Bülach am 10.04.2017 erneut kundgetan, dass sie die Beobachter Stadt Bülach (BSB) nicht mögen. Insbesondere unsere Anstrengungen in Sachen städtischem Verkehr missfallen des SP, doch was steckt hinter diesem Artikel?
An der Bülacher Gemeinderatssitzung am 22. Mai 2017 steht die dürftige zweite Antwort des Stadtrats auf mein Postulat zum städtischen Verkehr zur Behandlung an, die Erste hatte das Parlament an den Stadtrat zurückgewiesen. Dabei geht es darum, dass der Stadtrat sein Gesamtverkehrskonzept (GVK) der Überprüfung entziehen will, ob es denn den Vorgaben des Parlaments entspricht. Lieber legt er illegitimerweise selber fest, er habe alles erfüllt, und will so sein von einer politisch klar unausgewogenen Kommission unter dem Vorsitz von SP Stadtrat Hanspeter Lienhart erarbeitete GVK weiter durchdrücken. Kein Wunder versucht die SP Stimmung gegen die BSB zu machen, läuft sie doch Gefahr, dass in Bülach plötzlich Lösungen „für statt gegen“ den Verkehr gefunden würden.
Der Stadtrat hat das komplette GVK in einem Rutsch beschlossen, aber will, dass vom Parlament jede Anpassung einzeln gemacht wird. Doch entgegen der Behauptungen der SP habe ich dies einmal durchexerziert. Aus der Massnahme ÖV7 des GVK heraus wollte der Stadtrat irrsinnigerweise die Bushaltestelle Sonnenhof verschieben, wogegen ich mich wehrte. Stadtrat Lienhart bot alles gegen mich auf, Experten, Planer, ja gar Polizei, und schlussendlich wurde ein Versuch mit dem provisorischen Bushalt „Seemattgasse“ erzwungen. Doch heute entpuppt sich all dies als Fehlplanung auf Basis des GVK, weder Provisorium noch verschobene Haltestelle werden künftig noch gebraucht.
Mein Einsatz sparte der Stadt 170’000 Franken, und wäre das GVK nach Vorgaben des Parlaments, so hätten gar 250’000 Franken eingespart werden können. Doch die SP Bülach sieht in solcher Arbeit bloss ein „meckern“ der BSB.
Andres Bührer
Gemeinderat Bülach, Beobachter-Stadt-Bülach BSB
Zeitungsartikel der SP vom 10.04.2017: