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Unabhängige, überparteiliche Beobachter der Stadt Bülach

BSB steht politisch nicht einseitig für eine linke oder rechte Bevölkerungsschicht.
Sie vertritt in wichtigen Sachfragen dringende Bürgeranliegen und engagiert sich für eine positive Entwicklung von Bülach.
Die BSB spricht Klartext, ist schnell, völlig transparent und kommuniziert vorwiegend über ihre Homepage, die täglich von mehreren Dutzend Personen kontaktiert und gelesen wird.

Rathaus Bülach

Juli 2016 Der Stadtrat äussert sich in den Medien, er sei geschlossen schockiert, dass sich ein Gemeinderat und RPK-Mitglied erlaubt, freundlich anzufragen, ob der Stadtschreiber angesichts von Millionenverlusten im IT-Bereich noch tragbar sei. Es ist für die BSB nicht grundsätzlich neu, dass die Bülacher Exekutive oft nicht mehr zu Wissen scheint, dass das Parlament des Stadtrats Vorgesetzter ist und dass die Kontrolle der Verwaltungsführung geradezu Hauptaufgabe eines Gemeinderates ist. Dass sich der Stadtrat aber geschlossen und uneingeschränkt über einen Gemeinderat geschockt zeigt, obwohl über die Geschlossenheit nach Gesprächen mit einzelnen Stadträten Zweifel erlaubt sind, ist ein negatives Highlight in Bülachs Politik.

Die Verwaltung unter dem aktuellen Stadtschreiber hat sich über alle Massen aufgebläht, die Arbeit machen aber trotzdem immer mehr fremde Berater. So wird für die Gestaltung des geringsten Einladungsflyers ein Designerbüro beauftragt oder für die Ausgliederung der vom Volk beschlossenen Privatisierung der zwei Kinderkrippen ein Beratungsbüro für bis über 40‘000 Franken beauftragt. So ein Büro hat die Ifangstrasse angedacht, der Stadtrat hat das Projekt durchgewinkt und jetzt wird für 10 Millionen gebaut. Und wo liegt der Nutzen? Der Stadtpräsident weiss es nicht und verweist auf die Bau- und Infrastrukturabteilung. Logisch, wenn dahinter ein untaugliches Gesamtverkehrskonzept steht, das der Stadtrat dem Parlament nicht zur Beratung und Genehmigung unterbreiten will.

Da kann man nur sagen: Gut gibt’s in 1 ½ Jahren Neuwahlen. Und es bleibt zu hoffen, dass die Parteien ausgewiesene strategisch denkende führungserfahrene Kandidaten portieren können.

 

März 2016 Dem Leitartikel der BSB vom Oktober 2015 (siehe nachstehend) wurde seitens der Bülacher Regierung nie widersprochen.   Der Finanzplan der Stadt Bülach, in dem die Finanzierung des Zentralen Verwaltungsgebäudes gemäss Aussagen des Finanzvorstandes nicht  gesichert ist, wurde unseres Wissens im letzten halben Jahr auch nie revidiert. Seit Kurzem wissen wir aber, woher der Wind bläst. Der Tennisclub TCB prozessiert gegen den Stadtrat und will nach einer (nicht gesicherten) Aussage des Wochenspiegels 400‘000 Franken Heimfallentschädigung, wenn das TCB-Clublokal abgebrochen wird. Dies obwohl der Baurechtsvertrag schon zweimal verlängert wurde. Adressat einer solchen Anklage ist die Finanzabteilung. Die bisherige Personalunion des TCB-Präsidenten und des Finanzvorstandes im Stadtrat lässt aufhorchen. Die Aussage, er sei in beiden Gremien im Ausstand gewesen, ist nicht behelflich. Nun ist er als Präsident des TCB zurückgetreten, nicht etwa ohne politischen Druck. Der TCB zeigt sich eher als maroder Club, findet er doch unter den über hundert Mitgliedern keinen vollständigen Vorstand und keinen Präsidenten mehr.

Und schon taucht der Sportvorsteher auf und erklärt an der Generalversammlung 2016 des TCB, die Stadt fühle sich verpflichtet, dem TCB mit einer regionalzentralen Lösung unter die Arme zu greifen und denkt über eine Lösung in Bachenbülach nach. Da finden sich offenbar zwei Stadträte, die ihren Clubs (der Sportvorsteher als Mitglied des Fussballclubs und der Finanzvorsteher als Mitglied des Tennisclubs) als Sponsoren Steuergelder zuhalten, statt ihren Aufgaben gemäss Legislativzielen des Stadtrates nachzukommen. Der Sportvorsteher ist der Hauptschuldige, dass die Sportanlage in Hagenbuechen nicht umgesetzt wird, wo neben Fussballplätzen auch eine Dreifachturnhalle und Tennisplätze etc. rechtsgültig eingeplant wären. Und der Finanzvorsteher tut nichts zur Förderung des Zentralen Verwaltungsgebäudes, um dem TCB  die Tennisplätze im Zentrum von Bülach noch lange zu sichern.

Wird der Stadtrat allmählich zum Selbstbedienungsladen, nachdem auch der Bauvorsteher mit seiner GmbH Geschäfte mit Planungspartnern in Bülach Nord macht und der Werkvorsteher ZVG-Studien in der Altstadt machte, an einem Standort, wo jeder einigermassen erfahrene Bürger nach einigen Stunden nachdenken weiss, dass dort kein ZVG-Projekt bewilligungsfähig ist.

 

Oktober 2015 Noch im Mai war die BSB guter Dinge, man glaubte nach der gewonnenen Volksabstimmung zum Standort des dringend notwendigen Zentralen Verwaltungsgebäudes am Standort der Tennisplätze und nach den vom Stadtpräsidenten sofort aufgenommenen Planungsarbeiten an den absehbaren Baubeginn. Doch nun erfährt man im Rahmen der Budgetierung für 2016, dass das Projekt ZVG im Finanzplan bisher gefehlt hat und die jährlich wiederholte Beruhigung der Steuerzahler durch den Finanzvorsteher seinem Zweckoptimismus entsprach. Und statt sinnvolle Massnahmen zu einem ausgeglichenen Budget  mit Einschluss des Projekts ZVG zu beantragen, denkt er laut nach, das ZVG fallenzulassen. Den Finanzvorsteher freuts als Präsident des Tennisclubs. Vom Stadtrat erwarten wir Leadership und Führungsverantwortung. Wenn die Exekutive den Bau eines ZVG als dringend notwendig erachtet, dann soll er Mittel und Wege aufzeigen und beantragen, wie das Ziel erreicht werden kann. Mit ihrem hilflosen Abschieben des Projekts auf den Gemeinderat demonstriert unsere Regierung ihre Uneinigkeit oder gar ihren ernsten Unwillen, in Sachen ZVG vorwärtszumachen.

BSB hat die Entwicklung von Bülachs Finanzen schon 2013 formuliert (nachzulesen auf www.beobachter-stadt-buelach.ch: „Der Zug fährt ins finanzielle Desaster“ und in zehn weiteren finanzpolitischen Artikeln).

Die Gründe für die plötzlich auftauchenden Jahresdefizite sind nicht die rentablen Investitionen (wie das ZVG) sondern die Aufblähung der Verwaltung, die Miete von überteuren und flächenmässig grössenwahnsinnigen Büroräumlichkeiten, die Ueberbeanspruchung auswärtiger Beratungsbüros und die Uebernahme von Unterhaltskosten und Investitionen des Fussballclubs ebenso wie die teure Realisation der Grosssporthalle am falschen Standort.

Derweil ist die Exekutive nicht in der Lage, die unsinnigen Projekte des Bauvorstehers genau zu analysieren. Die Unterschutzstellung der Fassade der ehemaligen Sulzer-Giesserei, die Planung des untauglichen und vom Parlament nicht abgesegneten Verkehrskonzepts, die weiterhin in seinem Kopf herumgeisternde Idee eines teuren Kulturzentrums in Bülach Nord und seine Unfähigkeit, bei den Investoren in Bülach Nord marktübliche Preise durchzusetzen (was in unüblichem Rahmen dann von den Gemeinderäten nachgeholt wurde), kostet den Steuerzahler Millionen.

Auf all diese Fehlentwicklungen haben wir von der BSB in den letzten 2 Jahren immer wieder hingewiesen. Und die BSB wird nicht müde, das weiterhin zu tun, im Interesse der Bülacher Einwohnerschaft.

 

Mai 2015 Das Parlament hat sich gegen den Stadtrat in der Planung Bülach Nord klar durchgesetzt. Die Leistung der Fachkommission 1, welche ein Jahr an dieser komplexen Vorlage gearbeitet hat, ist zu würdigen. Besonders erfreulich ist der Einsatz des BSB-Gemeinderats Andres Bührer, welcher mit einem fulminanten Engagement massgeblich die Weichen gestellt und damit bewiesen hat, dass er vorausschauend wirken und sich durchsetzen kann. So gelang eine millionenfach grössere Kostenbeteiligung der Investoren, die Sicherung der für die Schule benötigten Landparzelle und einer Fläche für eine mögliche spätere Ost-West-Verkehrsverbindung. Verhandlungen, für die eigentlich die Exekutive aktiv hätte sein sollen.

Beim zentralen BSB-Thema „Zentrales Verwaltungsgebäude auf den heutigen Tennisplätzen“ scheint es zügig voranzugehen. Auch hier wird das Fachwissen und der Einsatz des zweiten BSB-Gemeinderates, Jörg Inhelder, anerkannt, weshalb er sich bei der Bestellung der Jury für den Architekturwettbewerb ZVG als Mitglied durchgesetzt hat. Als Mitglied der RPK engagiert er sich gezielt für Sparrunden bei Neu- und Umbauten der Stadt und entdeckt laufend kostentreibende Mängel in den Bauprojekten.

Die beiden gewählten Parlamentarier können sich auch jederzeit auf Vorarbeiten der BSB stützen. So sind zwei Fachleute (Ruedi Meister und Nik Tobler) aktiv am Ausarbeiten von Lösungsvorschlägen zu Verkehrsfragen. Das vom Stadtrat der letzten Amtsperiode unausgereift eingesetzte Verkehrskonzept (GVK) muss neu überarbeitet und dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt werden.

Die politische Kommunikation hat sich in Bülach seit den Wahlen leicht gebessert. Das Parlament durchleuchtet die stadträtlichen Anträge konsequenter und verbessert laufend die Qualität der Projekte unter Inkaufnahme eines hohen Arbeitseinsatzes. Mängelbehaftete Anträge –wie letzthin die Kreditabrechnung zum Umbau des Rathausfoyers- werden vom Parlament an den Stadtrat zurückgewiesen.

Januar 2015 Die im letzten Frühling neu gewählten Behörden sind nun über ein halbes  Jahr am Wirken. In dieser Zeit hat der Souverän zwei Weichen gestellt. Das Verwaltungsgebäude soll zwischen Feuerwehrgebäude und Stadthalle zu stehen kommen und die Grosssporthalle neben der Hirslen. Nach Beobachtung der BSB hat sich der Gemeinderat, unser Parlament, in der neuen Besetzung positiv entwickelt. Die Anträge der Regierung werden kritischer hinterfragt, die Mehrheitsverhältnisse sind klar bürgerlich und profitieren von einer besseren Zusammenarbeit zwischen SVP, FDP, BSB und GLP. Die Hoffnung auf Bewegung im Stadtrat hat sich leider nicht erfüllt. Noch immer dominieren diejenigen Kräfte in der Exekutive, die auf keine Ratschläge aktiver einheimischer Bürger eingehen und lieber die Projekte teuer bezahlter auswärtiger Berater durchwinken. Der eine bessere Kommunikation in Aussicht stellende neue Stadtpräsident wird gebremst durch Entscheide des Gesamtstadtrats. Statt einer Zusammenarbeit mit den wenigen aktiven Bürgern werden einheimische Kritiker und Fachleute als Störefriede behandelt. Sinnbildlich für diese Beobachtung ist die noch immer nicht aufgearbeitete Monitoring-Affäre. Während der Stadtpräsident die vollen Akten vielleicht transparent machen würde, verbietet ihm ein Stadtratsentscheid die Herausgabe der Fichen aller bespitzelten Bürger, Parteien und Vereine. Der an der Neujahrsansprache Vertrauen anmahnende Stadtpräsident müsste sich im Klaren sein, dass der geneigte Bürger, die geneigte Bürgerin hinter dieser Verweigerung allerhand Bedenkliches in diesen Fichen vermutet. Vertrauen muss erarbeitet werden, kann nicht befohlen werden.

NZZ am Sonntag, 4. Januar 2015:  Wie Bülach zu einer Art Fichenskandal kam. (In einem neuen Fenster.)

 

September 2014 Vor einem Jahr wurde die BSB gegründet. Als Antwort auf mehrere Fehlentwicklungen in Bülachs Politik und die jahrelange Nichtbeachtung einzelner Warner (engagierte Bürger im Interesse einer gefreuten Entwicklung Bülachs) durch die politischen Gremien (Stadtrat, Verwaltung, Gemeinderat und Medien). Es bedurfte einer unverbrauchten stärkeren Vereinigung, um sich Gehör zu verschaffen. Die geballte Kritik führte bis zu den Wahlen im März 2014 zu Ueberreaktionen in der politischen Geschäftsleitung. Nach den Wahlen konzentrierte sich die BSB auf die politischen Geschäfte, hatte sie doch nun mit ihren beiden gewählten Gemeinderäten und den Kollegen der GLP (mit denen eine Fraktionsgemeinschaft gebildet wurde) Einblick und Einfluss und kann damit zur Verbesserung der politischen Kultur beitragen. Zudem stehen Ende September zwei Kernthemen der BSB zur Volksabstimmung, für die es sich einzusetzen lohnt: Der Standort der Zentralen Verwaltung am Sechtbach und die Ablehnung der Grossporthalle in der Hirslen. Mitten in diese deeskalierte Phase drang das Monitoring des Stadtrates und der oberen Verwaltungsführung an die Oeffentlichkeit (notabene nicht über die BSB, die den skandalösen Fall der alten Legislaturperiode direkt mit dem neuen Stadtrat regeln wollte). Lesen Sie die Argumente der BSB, warum die Grossporthalle neben der Hirslen abgelehnt werden muss und warum die neue Zentrale Stadtverwaltung am Sechtbach und nicht in der Herti gebaut werden soll. Nach den Verwirrungen um das nachgewiesene Monitoring (gemäss Englisch-Dixionär: „überwachen, abhören, bespitzeln“) des Stadtrates und dessen Versuch zur Verwässerung, hat die Bürgerschaft Anrecht, die ganze Geschichte zu erfahren. Klicken Sie auf Monitoring, um die traurigen Machenschaften inkl. der Beweisdokumente chronologisch nachvollziehen zu können.

 

April 2014 Die Kommunalwahlen 2014 sind Geschichte. Die Stimmbürgerschaft hat den bisherigen wiederkandidierenden Stadträten noch einmal eine Chance gegeben. Erstmals in der Geschichte von Bülach ist ein EVP-Mitglied Stadtpräsident geworden.

BSB Gemeinderäte

BSB Gemeinderat Andres Bührer
BSB Gemeinderat Jörg Inhelder
Andres Bührer
38 Jahre, Masch.Ing. FH
Mitglied der Fachkommission I
(Bau, Planung und Umwelt, Bevölkerungsdienste,
Liegenschaften, Sicherheit, Verkehr, Werke)
Jörg Inhelder
54 Jahre, Dipl. El. Ing. ETH
Mitglied RPK
(Rechnungsprüfungskommission)

Zwei BSB-Spitzenkandidaten wurden erfreulicherweise in den Gemeinderat gewählt, für ein Exekutivamt hat es ihnen nicht gereicht. Die erstmals kandidierenden BSB und GLP haben je 2 Sitze im Gemeinderat gewonnen, dies auf Kosten der SVP (-3), der FDP (-1). Die EVP gewann einen Sitz zu Lasten der SP (-1). Damit wurde die bürgerliche Mitte gestärkt und man darf von den neuen engagierten Mitgliedern einiges erwarten. (siehe Wahlen Bülach 2014)

Wie der Stadtrat in der neuen Zusammensetzung agiert, muss abgewartet werden. Von Vorteil dürfte sein, dass es keine parteilosen Exekutiv-Mitglieder mehr gibt. Erstmals führt ein eher linkes Mitglied den Stadtrat an und der neue Sozialvorsteher wird von der SVP gestellt, ein Amt, das diesem Neumitglied kaum gefallen wird.

Es bleibt zu hoffen, dass nun doch noch eine Weichenstellung erfolgt, hat doch der alte Stadtrat in seinen letzten Monaten seitens der BSB und im Parlament mit der Rückweisung des Budgets 2014 sowie gewissen Budgetkürzungen einen starken Gegenwind erlebt.

 

November 2013

Die BSB listen auf, welchen konstruktiven Vorschlägen sie zum Durchbruch verhelfen wollen:

  • Das Gesamtverkehrskonzept muss nochmals überarbeitet werden. Es soll, um auch genügend tragfähig zu sein, zwingend im Parlament beraten und verabschiedet werden. Das Projekt Zentrumsdurchfahrt muss bis dahin sistiert werden. Die BSB unterbreiten in wenigen Tagen entsprechende Vorschläge.

  • Die teure Wirkungsorientierte Verwaltungsführung WOV ist auf eine pragmatische Geschäftsführung umzubauen, womit der überdimensionierte Verwaltungsapparat (75 neue Vollzeitstellen in nur zwei Legislaturperioden) wieder auf normale Verhältnisse zurückgebaut werden kann. Der Umbaustart erfolgt zweckmässigerweise mit einem generellen Personalstopp.

  • Das Zentrale-Stadtverwaltungs-Gebäude ZVG ist Voraussetzung für eine effiziente Verwaltungsorganisation. Das Hertiareal ist klar der falsche Standort, dort müssen zuerst die Verkehrsverhältnisse gelöst und der Quartierplan erstellt werden. Das dauert noch viele Jahre (siehe Gesamtverkehrskonzept). Ein sehr geeigneter Standort besteht auf stadteigenem Land bei den Tennisplätzen, mitten in der bereits bestehenden öffentlichen Infrastruktur mit genügend und bereits vorhandenen Parkplätzen.

  • Auf dem seit 1996 eingezonten und sich im Besitz der Stadt befindlichen Areal in den Hagenbuechen soll endlich und mit Effort ein realistisches Sportanlagenprojekt vorgelegt werden, nachdem die sehr teuren Fehlplanungen der letzten Amtsperioden gescheitert sind. Damit können mit vertretbaren finanziellen Mitteln die Bedürfnisse sehr vieler Sportvereine erfüllt werden. Die Grosssporthalle Hirslen ist wegen fehlenden Parkplätzen und ungeeignetem Untergrund ohne massive Steuerfusserhöhung nicht finanzierbar. Eine ebensolche Halle kann in Hagenbuechen zum halben Preis realisiert werden und, zusammen mit den dort ebenfalls anzusiedelnden Fussballplätzen, durch Verkauf der heutigen eingezonten Fussballfläche (Wert ca. 24 Millionen Franken) grösstenteils finanziert werden.

  • Wenn die neue Organisation aufgegleist ist, muss die Gemeindeordnung überarbeitet werden.

 

September 2013

Ein halbes Jahr vor den Wahlen, im September 2013, wurden die BSB ins Leben gerufen. Die alt Stadträte Wilfried Meier und Bruno Wermelinger  begründeten dies mit folgenden Aussagen und fanden schnell über vierzig Mitglieder:

Der Bülacher Stadtrat hat abgehoben, fragwürdige Entscheide häufen sich, seine Absichten werden von immer weniger BürgerInnen verstanden ……..

Die Parteien sind offenbar nicht mehr aufmerksam genug, fühlen sich nicht mehr verantwortlich, die Arbeit der Exekutive zu hinterfragen oder fürchten sich, eigene Stadträte zu kritisieren ………..

Das Parlament scheint beinahe inexistent zu sein. Es lässt sich ständig vom Stadtrat vorführen und Kompetenzen wegnehmen  ………

Die lokalen Medien decken die Entwicklungen nicht mehr auf und reagieren wenig auf Bürgeranliegen ………

Gottfried Keller schrieb in seiner Novelle „Das Fähnlein der sieben Aufrechten“:
Keine Regierung und keine Bataillone vermögen Recht und Freiheit zu schützen, wo der Bürger nicht imstande ist, selber vor die Haustüre zu treten und nachzusehen, was es gibt.

Das wollen die Beobachter-Stadt-Bülach (BSB) nun tun!  Unter der Teamleitung von dossierfesten Persönlichkeiten haben sich einige besorgte Bürger und Bürgerinnen von Bülach zusammengefunden und gründeten die Beobachter-Stadt-Bülach BSB.

BSB ist eine politisch neutrale Bülacher Bürgervereinigung, die so lange besteht, bis die politischen Weichen in Bülach wieder richtig gestellt sind.

Wenn man zum Rechten sehen muss, dominiert die Kritik. Doch, die Beobachter-Stadt-Bülach BSB erarbeiten konstruktive Beiträge zu einer besseren Entwicklung unseres schnell wachsenden Städtchens.

BSB:

Damit das gesagt wird,
was nicht ungesagt bleiben darf !

BSB - die Weichensteller

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